SPÖ sieht Bienensterben als Aufruf zur Umkehr
LAbg. Peutlberger-Naderer: „Pestizid-Cocktail wird immer gefährlicher“.
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Für ein gerechtes Oberösterreich
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Klub.Info: Löhne: Maßnahmen gegen die kalte Progression + Verbesserungen beim Tierschutz + Sachwalterrecht Neu + Weniger Bürokratie
Ein umfangreiches Programm hatte der Nationalrat bei seinen Plenarsitzungen am 29. und 30. März. Hier alle Gesetzesbeschlüsse, Berichte und die wichtigsten Themen der Sitzungen.
Förderung erneuerbarer Energie
LAbg. Gisela Peutlberger-Naderer: „Auf erneuerbare Energie zu setzen ist immer gut und muss daher auch gleichermaßen und damit gerecht gefördert werden!“
SPÖ-Bundesparteivorstand beschließt einstimmig Gastmitgliedschaft
Der Bundesparteivorstand hat heute das Pilotprojekt „Gastmitgliedschaft in der SPÖ“ einstimmig beschlossen.
Für den Erhalt der Landesförderungen für Häuslbauer!
„Auf erneuerbare Energie zu setzen ist immer gut und muss daher auch gleichermaßen und damit gerecht gefördert werden!“
Klub-Info: Beschäftigungsaktion 20.000: Neue Jobs für ältere Arbeitssuchende
Arbeitssuchende, die älter als 50 sind, haben es besonders schwer, einen Job zu finden. Mit der Beschäftigungsaktion 20.000 und dem Abbau von Einstellungshemmnissen bekommen ältere Arbeitslose neue Chancen.
Fremdenrecht: Manches wird verschärft, manches erleichtert
Erleichterungen bei der Rot-Weiß-Rot-Karte sowie bei Beschäftigungsmöglichkeit von Asylwerbern – Längere Schubhaft-Möglichkeit
Offizielle Trauerfeier für die verstorbene Ministerin Dr. Sabine Oberhauser findet am Sonntag, 5. März statt
Sie wird in der Feuerhalle Wien-Simmering verabschiedet – Mehr als 1.100 Online-Kondolenzen.
Beschäftigungsbonus: Neue Jobs für heimische ArbeitnehmerInnen
Mit dem im Ministerrat beschlossenen Beschäftigungsbonus wird eine der größten Maßnahmen im Regierungsprogramm umgesetzt.
Klub-Info: NR-Sitzung vom 31.01./01.02.2017: Regierungsprogramm für Österreich
Regierungsprogramm für Österreich – „2017 ist das Jahr der Arbeit“ – NR Krist informiert!
Neues Arbeitsprogramm der Regierung Kern: Mehr als zwei Drittel aus „Plan A“
Die Bundesregierung hat sich nach intensiven Verhandlungen auf die Arbeitsschwerpunkte der kommenden 18 Monate verständigt und damit das Regierungsprogramm von 2013 ergänzt.
Bundesversammlung mit Angelobung von Van der Bellen als Bundespräsident
Die 18. Bundesversammlung tritt am 26. Jänner 2017, um 10.00 Uhr, feierlich zusammen, um die Angelobung von Alexander Van der Bellen als 9. Bundespräsidenten der Zweiten Republik vorzunehmen.