In der Nationalratssitzung vom 16. Mai 2017 wurden 4 Initiativanträge eingebracht!
Details zu den 4 Initiativanträgen, die heute gemeinsam mit der ÖVP eingebracht wurden.
Für ein gerechtes Oberösterreich
Details zu den 4 Initiativanträgen, die heute gemeinsam mit der ÖVP eingebracht wurden.
Bundeskanzler Christian Kern hat heute im Nationalrat betont, dass bis zum vorgezogenen Wahltermin noch wichtige Vorhaben umgesetzt werden sollen. „Das Wichtigste ist, eine Phase des Stillstands zu vermeiden und dafür […]
Nach dem gestrigen Rücktritt von ÖVP-Chef, Vizekanzler Mitterlehner werden jetzt vonseiten der ÖVP und Teilen der Opposition die Rufe nach einer vorzeitigen Neuwahl lauter. Die SPÖ kann dem nichts abgewinnen: […]
Sinkende Reallöhne, die Wirtschafts- und Finanzkrise, aber auch die fortschreitende Globalisierung und Digitalisierung setzen die Mittelschicht zunehmend unter Druck. Umso wichtiger ist daher die Kampagne der SPÖ zur Stärkung der […]
Innenminister Sobotka ist gefordert für Oberösterreichs Sicherheit zu handeln.
Positiver Trend am Arbeitsmarkt setzt sich fort
Entschließungsantrag zur stärkeren Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger bereits im Vorfeld des parlamentarischen Gesetzgebungsprozesses – ein Umsetzungsschritt der Ergebnisse der Enquete Kommission „Stärkung der Demokratie in Österreich“, wurde einstimmig verabschiedet.
Bundesminister Thomas Drozda war Festredner in Traun, Ansfelden und Enns
Ein echtes Trauerspiel, dieses ständige herbeibeten von vorgezogenen Neuwahlen! Egal ob von den Medien aus Provokationszwecken oder Personen die es nicht erwarten können wichtig zu sein!
Hier alle Gesetzesbeschlüsse, Berichte uder Nationalratssitzungen vom 26. und 27. April 2017.
Gesundheitsministerin Pamela Rendi-Wagner hat die Gesetzesvorlage zur neuen Primärversorgung heute in Begutachtung geschickt.
Am österreichischen Arbeitsmarkt ist erstmals seit 2011 eine Trendwende erreicht: Die Arbeitslosigkeit sinkt deutlich.
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