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Wir sind die positive Alternative zu Schwarz-Blau

1. Oktober 2018

Wir sind die positive Alternative zu Schwarz-Blau

Erstmals in den 130 Jahren unserer Parteigeschichte steht mit Pamela Rendi-Wagner eine Frau an der Spitze unserer Partei – eine starke Frau und eine sehr erfahrene Gesundheits- und Sozialpolitikerin. Eine Frau mit großem Teamgeist und integrativen Fähigkeiten, die den Weg gemeinsamer inhaltlicher Diskussionen gehen will.

Jetzt geht es darum, das Profil unserer Partei weiter zu schärfen. Indem wir gemeinsam Positionen erarbeiten und diese nach außen tragen. Vor allem in den für uns Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten zentralen Themen: soziale Gerechtigkeit, Chancengleichheit, leistbares Wohnen, verbunden mit einem fairen Leistungsbegriff.
Die Werte unserer Bewegung sind seit 130 Jahren richtig. Es muss uns aber gelingen, sie im 21. Jahrhundert unter den globalen Wettbewerbsbedingungen neu zu definieren und zu transportieren. Und das geht nur in einem gemeinsamen Europa, denn für die globalen Herausforderungen braucht es gemeinsame europäische Lösungen und Antworten.

Das neue Grundsatzprogramm und das neue Parteistatut sind eine gute und wichtige Basis für unsere weitere Arbeit. In der es vor allem darum gehen muss, klare Antworten zu geben auf das, was die Menschen in ihrem Leben bewegt. Wir werden genau hinsehen. Dort, wo es Probleme gibt, werden wir sie benennen. Und wir werden alternative Konzepte aufzeigen zu dem, was uns diese schwarz-blaue Regierung tagtäglich zeigt.

Wir sind die positive Alternative zu Schwarz-Blau. Zu einer Regierung, die erfolgreiche Job-Programme für ältere Arbeitslose ersatzlos streicht und eine Arbeitszeitverlängerung beschließt, ohne das Gespräch mit den ArbeitnehmerInnenvertretern zu suchen, ohne Diskussionen im Parlament. Die Sozialleistungen kürzt und im Gesundheitsbereich spart. Zu einer Regierung, die es zulässt, dass der Innenminister die Pressefreiheit angreift – und damit ein Fundament unserer demokratischen Republik.

Jetzt geht es darum, nach vorne zu schauen. Wir stehen vor vielen Herausforderungen. Und wir werden uns ihnen stellen und sie annehmen – gemeinsam.

Foto v.l.n.r: NR Hermann Krist, NRin Mag. Dr. Sonja Hammerschmied, NRin SPÖ Bundesparteivorsitzende Doz.in Dr.in med. Pamela Rendi-Wagner MSc, NR Alois Stöger diplômé

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