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Ehe für alle – SPÖ für sofortige Umsetzung

6. Dezember 2017

Ehe für alle – SPÖ für sofortige Umsetzung

Bundeskanzler Christian Kern bei der Regenbogenparade 2016 (Foto: BKA/Wenzel).

Eine langjährige SPÖ-Forderung wird endlich Realität: Spätestens ab 2019 dürfen gleichgeschlechtliche Paare in Österreich heiraten. Der Verfassungsgerichtshof (VfGH) hat das Eheverbot für gleichgeschlechtliche Paare aufgehoben. Doch es könnte noch schneller gehen. Nachdem ein entsprechender Antrag im Sommer an der ultrakonservativen Haltung der ÖVP gescheitert war, hat die SPÖ im November erneut einen Antrag zu Eheöffnung eingebracht, der sofort beschlossen werden könnte.

Zeichen des Respekts
„Immer wieder haben wir versucht, die Ehe für alle politisch durchzusetzen und sind dabei an ÖVP und FPÖ gescheitert„, sagt Bundeskanzler, SPÖ-Vorsitzender Christian Kern. Der VfGH stellt nun fest, dass die Unterscheidung in Ehe für verschiedengeschlechtliche und Eingetragene Partnerschaft für gleichgeschlechtliche Paare eine Diskriminierung ist. Die Entscheidung des VfGH ist „ein Zeichen der Gleichberechtigung und ein Zeichen des Respekts“, sagt Kern. „Der Verfassungsgerichtshof bestätigt heute, was die Menschen in Österreich schon lange wissen: Jede Liebe ist gleich viel wert„, sagt Gesundheits- und Frauenministerin Pamela Rendi-Wagner, die in dem Urteil einen „historischen Sieg für die Gleichberechtigung“ sieht.

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