Am österreichischen Arbeitsmarkt ist erstmals seit 2011 eine Trendwende erreicht: Die Arbeitslosigkeit sinkt deutlich. “Das ist für uns als Bundesregierung ein sehr wichtiger Punkt, weil es ein entscheidender Teil unseres Arbeitsübereinkommens ist, Beschäftigung und Wirtschaftswachstum zu schaffen”, betonte Bundeskanzler Christian Kern heute nach dem Ministerrat. Der Kanzler sieht dennoch Handlungsbedarf: “Die Arbeitslosigkeit in Österreich ist noch viel zu hoch. Deswegen ist das wichtigste Projekt der Bundesregierung die Arbeitslosigkeit zu senken”, betonte Kern bei seinem gestrigen Besuch in der AMS-Geschäftsstelle im 5. Wiener Gemeindebezirk. Daher sind weitere Maßnahmen wie die Aktion 20.000, mit der die Langzeitarbeitslosigkeit in der Generation 50+ halbiert werden soll, notwendig, sagte Kern.
Positive Entwicklung
Auch das Wifo hat seine Prognose für das gesamte Jahr mit zwei Prozent Wirtschaftswachstum deutlich angehoben. “Das bedeutet, dass wir über dem Euro-Schnitt liegen würden. Es zeichnet sich eine positive Entwicklung ab, die sich beschleunigt”, sagt Kern. Diese ist sowohl Ergebnis einer guten konjunkturellen Entwicklung in Europa als auch das Resultat gezielter politischer Maßnahmen der Regierung in der jüngsten Vergangenheit, wie etwa der Steuerreform, die zu einer Stärkung der Kaufkraft geführt hat, und einer ganzen Reihe von Investitionspaketen zur Ankurbelung der Wirtschaft, wie das Start-Up-Paket, das Investitionspaket für KMU oder für die Industrie.
Investitionen anregen
“Wir können Wachstum nur dann stimulieren und Beschäftigung schaffen, wenn es uns gelingt, Unternehmen und öffentliche Hand zum Investieren anzuregen”, betonte der Kanzler. Mit der Investitionsprämie für Gemeinden setzt die Bundesregierung dabei den nächsten Schritt: 175 Millionen Euro werden den Gemeinden zur Verfügung gestellt, um in ihre kommunale Infrastruktur zu investieren. Das löst zusätzliche Investitionen aus und schafft bis zu 8.500 neue Jobs.
Lehrausbildung wird aufgewertet
Die Bundesregierung hat außerdem Änderungen in der betrieblichen Lehrstellenförderung beschlossen, mit der die Lehre in Österreich weiter aufgewertet wird. So wird es ab 1. Juli 2017 eine volle Kostenübernahme für Vorbereitungskurse auf die Lehrabschlussprüfung geben. Außerdem wird die Förderung von Auslandspraktika zum Spracherwerb für Lehrlinge deutlich ausgebaut. Diese Maßnahmen, die sich auch im Plan A von Bundeskanzler Kern finden, sind ein “klares Zeichen” der Bundesregierung, die Lehrausbildung, die das “Rückgrat der heimischen Wirtschaft ist, “attraktiver zu machen”, sagt der Kanzler.
Aktuelle Projekte der Bundesregierung zur Ankurbelung von Wirtschaft und Beschäftigung im Überblick finden sich hier.

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