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Budget 2017 – Pensionen und Pflege

1. Dezember 2016

Budget 2017 – Pensionen und Pflege

Pensionen
Wie bereits im Vorjahr zeichnet sich bei den Pensionsausgaben eine äußerst positive Entwicklung ab: im Vergleich zum Bundesfinanzrahmen (BFRG) werden hier um 600 Mio. Euro weniger budgetiert (weitere -270 Mio. Euro bei den BeamtInnen Pensionen). Das zeigt: die Maßnahmen zur Erhöhung des faktischen Pensionsalters greifen. Die positive Entwicklung bei den Beschäftigungszahlen sorgt für mehr Beitragszahlungen.

SPÖ-Seniorensprecher Johann Hell begrüßte die Erhöhung der Ausgleichszulage für Alleinstehende mit 30 Versicherungsjahren. Davon profitieren vor allem Frauen mit langjähriger Teilzeitbeschäftigung. Zusammen mit der 100-Euro-Einmalzahlung für PensionistInnen und der Halbierung von Pensionsbeiträgen, wenn man über das gesetzliche Pensionsalter hinaus arbeitet, sei dies „ein Paket zur Kaufkraftstärkung bei den Pensionistinnen und Pensionisten“.

Pflege
•    2017 stehen für den Ausbau der Hospiz- und Palliativversorgung 18 Millionen Euro zur Verfügung.
•    In keinem anderen Land der Welt erhält so ein großer Anteil der Bevölkerung Pflegegeld (es sind 5,3 Prozent) – für uns ist das ein wesentliches Element eines starken Sozialstaates.
•    Das Pflegegeld wurde Anfang 2016 um zwei Prozent erhöht. Die Finanzierung ist weiterhin gesichert.
•    Der Budgetplan sichert außerdem, dass die starken Steigerungen bei der 24-Stunden-Betreuung finanziell abgesichert werden. Menschen können daher weiter daheim gepflegt werden.

„Bei der Pflege geht es darum, diese qualitätsvoll zu ermöglichen und auch pflegende Angehörige zu unterstützen“, sagte SPÖ-Sprecherin für Menschen mit Behinderung Ulrike Königsberger-Ludwig, „dafür sorgt das Budget vor.“

Foto: © Fotolia

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