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TTIP-Expertinnenrunde in Sondersitzung des EU-Ausschusses des Oö. Landtags

18. Mai 2016

TTIP-Expertinnenrunde in Sondersitzung des EU-Ausschusses des Oö. Landtags

SPÖ-Europasprecherin Peutlberger-Naderer fordert: „CETA/TTIP zurück an den Start!“


Hochkarätige Expertinnen von Arbeiterkammer, Universität Linz und Wirtschaftsministerium diskutieren in der morgigen Sondersitzung des EU-Ausschusses des Oö. Landtags zur SPÖ-Initiative gegen CETA, TTIP und TiSA. SPÖ-Europasprecherin Gisela Peutlberger-Naderer stellt dazu klar: „Mit den Freihandelsabkommen CETA und TTIP droht enorme Gefahr für Oberösterreich. Es geht um Lebensmittelstandards, Arbeitnehmerschutz und die Selbstbestimmung unseres Landes. Von den Expertinnen erwarte ich mir Detailinformationen, wo die größten Probleme liegen und was Oberösterreich tun kann, um CETA und TTIP zurück an den Start zu schicken“.

Von den Landtagsfraktionen wurden folgende Expertinnen nominiert:
•         Ministerialrätin Dr.in Gabriele Habermayer, Abteilung multilaterale und EU-Handelspolitik beim Bundesministerium für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft
•         Mag.a Eva Dessewffy, Arbeiterkammer Wien, Abteilung EU und Internationales
•         Univ. Prof. Mag.a Dr.in Erika Wagner, Johannes-Kepler-Universität Linz

In einer weiteren Expertenrunde sollen an einem noch zu vereinbarenden Termin österreichische EU-Parlamentarier zu Beratungen mit dem Oö. Landtag eingeladen werden. Diese zweite Expertenrunde ist notwendig, weil ÖVP und FPÖ keine EU-Parlamentarier als Experten für die erste Runde zugelassen haben. „TTIP, CETA und TiSA werden auf EU-Ebene verhandelt – deshalb ist für uns natürlich die Expertise der EU-Abgeordneten wertvoll. Auf Landtagsebene bietet sich dabei die Chance für eine parteiübergreifende Positionierung im Sinne Oberösterreichs. Denn unsere Daseinsvorsorge, unseren Arbeitnehmer- und Konsumentenschutz sowie unsere Lebensmittelstandards können wir nur gemeinsam verteidigen“, argumentiert Landtagsabgeordnete Peutlberger-Naderer.

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