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NEWS HYPO-U-Ausschuss, Ergebnisse 10./11. Mai 2016

13. Mai 2016

NEWS HYPO-U-Ausschuss, Ergebnisse 10./11. Mai 2016

Untersuchungsausschuss wird in den Juni hinein verlängert

Am Dienstag, den 10. Mai, wurden Thomas Havranek, Gutachter im Rahmen der CSI Hypo, sowie Guido Held, Rechtsanwalt und ebenfalls früher in der „CSI Hypo“ tätig, befragt.
Am Mittwoch den 11. Mai traten Bernhard Gaber, ehemaliger „SOKO Hypo“-Chef, sowie Gerhard Steger, früherer Sektionschef im Finanzministerium, vor den Ausschuss.
Ausschuss um bis zu sechs Zusatztage erweitert
Da nicht mehr alle gewünschten Auskunftspersonen in den ausständigen Sitzungen im Mai befragt werden können, werden jedenfalls vier weitere Tage im Juni angehängt. Zusätzlich dienen zwei Tage als Reserve, falls einzelne Zeugen nicht kommen oder falls weitere Ladungen notwendig sind.
Der Bericht des Hypo-Untersuchungsausschusses soll im Sommer vom Verfahrensrichter erstellt und im Herbst dem Plenum des Nationalrats vorgelegt werden.
CSI Hypo übt Kritik an Bank und Griss-Kommission
Thomas Havranek kritisierte in seiner Befragung die Zusammenarbeit mit der Bank im Zuge seiner  CSI-Tätigkeit. Die Bank war seinen Aussagen zufolge nicht kooperativ, die ErmittlerInnen waren mit bürokratischen Hürden konfrontiert, was die Aufklärung verzögerte.
Auch Guido Held kritisierte die Zusammenarbeit mit der Hypo während der Aufklärungsarbeit. Er übte scharfe Kritik an der Griss-Kommission. Denn diese hat AnwältInnen, die Aufklärungsarbeit geleistet haben, nicht befragt. Daher sind laut Held Schlüsse der Kommission über die CSI-Arbeit falsch.
Bernhard Gaber, der gegenwärtig noch immer Leiter der „SOKO Hypo“ ist, relativierte die Kritik an der Bank im Gegensatz zu den beiden Auskunftspersonen davor. Auf die Frage, was der Anlass der Spannungen zwischen SOKO und Staatsanwaltschaft gewesen sei, sprach Gaber von „unterschiedlichen Zugangsweisen“. Man habe Zeit gebraucht, einen „gemeinsamen Weg zu finden“.
Gerhard Steger, der sich 2012 gegen eine „Bad Bank“ ausgesprochen hat, argumentierte in der Befragung, diese Haltung aufgrund der Maastricht-Kriterien eingenommen zu haben. Grundsätzlich hat es laut Steger zwar im Ministerium eine Präferenz gegen die Bad Bank gegeben, geprüft seien aber alle Varianten worden.

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