SPÖ Bezirksorganisation Linz-Land

Möglichkeiten, wie du die SPÖ unterstützen kannst

Mitmachen

NEWS HYPO-U-Ausschuss, Ergebnisse 26. Februar 2016

1. März 2016

NEWS HYPO-U-Ausschuss, Ergebnisse 26. Februar 2016

Neues Hypo-Management wollte Bank sanieren
Nach der Notverstaatlichung gingen der neue Hypo-Vorstand und der Aufsichtsrat davon aus, dass die Bank sanierbar wäre – man wollte die Kosten der Bank für die SteuerzahlerInnen so niedrig wie möglich halten.


Vergangenen Freitag, den 26. Februar, wurden im Hypo-Untersuchungsausschuss zwei Auskunftspersonen geladen. Am Vormittag wurde Ex-ÖVP-Wirtschaftsminister  Johannes Ditz (1995-1996) zu seiner Zeit als Aufsichtsratspräsident der Hypo Alpe Adria-Bank von 2010 bis 2013 befragt.
Am Nachmittag wurde Rudolf Scholten, seit 2014 Kontrollbank-Generaldirektor, von den Abgeordneten mit Fragen konfrontiert. Der Ex-SPÖ-Wissenschafts- und Kulturminister war von 2010 bis 2014 Aufsichtsratsvizepräsident der Hypo.
Neues Hypo-Management ging von Sanierbarkeit der Bank aus
Ditz wurde vom Kabinett des damaligen Finanzministers Josef Pröll (ÖVP) für die Funktion als Aufsichtsratschef vorgeschlagen. Man hat nach der Notverstaatlichung keine Zeit verloren, die Konstituierung des neuen Aufsichtsrats erfolgte noch im Jänner 2010.

Die Befragung von Ditz zeigte, dass das neue Hypo-Management zu Beginn seiner Tätigkeit davon ausgegangen ist, dass die Bank sanierbar wäre – auch der Aufsichtsrat, dem Ditz angehörte, teilte diese Einschätzung. Die Arbeit des Vorstands bewertete Ditz positiv: „Das war der erste Vorstand, der sich jeden Kredit angeschaut hat.“ Parallel dazu wurde die „CSI Hypo“ von der Regierung eingesetzt, um vergangene Straftaten rund um die Hypo ausfindig zu machen und gerichtlich zu ahnden.
Auch Rudolf Scholten bestätigte dem SPÖ-Fraktionsvorsitzenden Jan Krainer, dass die Arbeit nach der Notverstaatlichung intensiv war, die Motivation war bei allen Beteiligten „sehr hoch“. Man war überzeugt, noch etwas retten zu können. „Sanieren“ bedeutete für Scholten, die Kosten für die SteuerzahlerInnen so niedrig wie möglich zu halten. „Es ging nicht darum, wie schreiben wir mit der Bank Gewinne, sondern wie können wir diese Bank steuerschonend abwickeln“, erläuterte Scholten.

Die Ausgangslage war dabei alles andere als optimal. Zum einen gab es weitere Wertberichtigungen, die sich aufgetan haben und zum anderen erkannte das Management, dass die vorhandenen Sicherheitsnetze nicht ausreichend waren. Das war der bittere Nachgeschmack der unverantwortlichen Expansionspolitik der Hypo in den Jahren zuvor. „Es war ein Riesensauhaufen“, bezeichnete es Scholten.

Die Bilanz im zweiten Quartal 2010 machte deutlich, dass es schlecht um die Bank stand und viele faule Kredite in den Büchern standen. Zunächst wollte die Bank nur eine interne „Bad Bank“ einrichten. Erst ab 2013 plädierte sie für eine gesellschaftlich getrennte „Bad Bank“. Diese wurde schließlich 2014 eingerichtet.

Social Media Kanäle

Besuche unsere Social Media Kanäle!