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Mythen & Fakten zum Thema Reformen

11. November 2015

Mythen & Fakten zum Thema Reformen

Immer wieder ist die Politik mit Vorwürfen konfrontiert, die sich um das Thema „Stillstand“ drehen. Sei es vonseiten der Medien, sei es von Menschen am Nebentisch im Caféhaus oder von Sitznachbarn im Zugabteil. „Einkommensentlastung? Davon wird doch nur geredet, passiert ist nichts!“, heißt es da etwa, oder „Die Regierung bleibt trotz hoher Arbeitslosigkeit untätig!“. In Sachen Bildung oder Pensionen gehe ohnehin gar nichts weiter, so hört man mitunter.

Fakt ist: Stillstand ist eine Kategorie, die der Politik der SPÖ-geführten Bundesregierung unrecht tut. Im Gegenteil, in den vergangenen Jahren, seit Bundeskanzler Werner Faymann der Regierung vorsteht, sind zahlreiche Meilensteine gesetzt worden, an die wir mit der neuesten Ausgabe unseres Formats „Mythen & Fakten“ (Link zur Wandzeitung) erinnern wollen. In aller Kürze entgegnen wir den oben gennannten Mythen: Ab 2016 tritt die Steuerreform in Kraft, die kleine und mittlere Einkommen im Schnitt um 1.000 Euro pro Jahr entlastet. Im Kampf gegen die Arbeitslosigkeit stehen wir im EU-Vergleich sehr gut da. Zudem haben wir vor kurzem ein neues Arbeitsmarkt- und Konjunkturpaket geschnürt, mit dem wir rund 60.000 Jobs – und, nebenbei bemerkt, auch 30.000 neue, leistbare Wohnungen – schaffen werden. Bei der Bildung sei erwähnt, dass die Schulpflicht mit einem verpflichtenden Gratis-Kindergartenjahr ergänzt wurde und zu den Pensionen bleibt zu sagen, dass unsere bereits eingeleiteten Reformen voll greifen: Das tatsächliche Pensionsalter steigt, die Pensionen sind sicher.

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