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Mythen und Fakten zu TTIP

14. September 2015

Mythen und Fakten zu TTIP

„TTIP“ – Das geplante Handelsabkommen zwischen der EU und den USA ist seit Monaten in aller Munde und hat dabei große Wellen geschlagen. Es gibt viele Befürworter und sehr viele, die das Handelsabkommen – oder Bestandteile davon – vehement ablehnen. Bei den meisten Menschen löst das Thema jedoch vor allem große Verunsicherung aus. Denn wie immer gibt es auch hier unzählige „Experten“, die ihre Meinung kundtun, etwa zu vermeintlich notwendigen Investorenschutzklauseln und privaten Schiedsgerichten. Oft werden die Ängste der Bevölkerung dabei verharmlost. Dabei ist die Verunsicherung in Bezug auf TTIP bzw. ISDS nicht ganz unberechtigt. Verhandlungen dazu finden meist hinter verschlossenen Türen statt, viele Lobbygruppen versuchen, Einfluss zu nehmen. Über die Auswirkungen von Investorenschutzklauseln und privaten Schiedsgerichten kursieren die unterschiedlichsten Auffassungen: Von „gängiger Praxis“ über „bringt kleinen Unternehmen viele Vorteile“ bis hin zu „der Rechtsstaat wird entmachtet“. Auch die Angst vor sinkenden Umwelt- und Sozialstandards wird oft entweder lächerlich gemacht oder auf die Spitze getrieben (Stichwort „Chlorhühner“). Ganz von der Hand zu weisen ist sie jedoch nicht.

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